Allgemeine Geschäftsbedingungen von KUSU Web Design
1. Vertragspartner
Vertragspartner für die Erstellung der Homepage ist KUSU Web Design
2. Gegenstand der Bedingungen
Bei der Homepage handelt es sich um eine elektronische Veröffentlichung mehrerer Seiten
mit Text, Fotos und Grafiken im Internet. Die Inhalte der Business Homepage beziehen sich
auf Angebote, Produkte bzw. Dienstleistungen, die von Ihnen vertrieben werden.
Der Umfang und der Preis unserer Leistung ist in dem von Ihnen erteilten schriftlichen
Auftrag definiert.
3. Voraussetzungen zur Nutzung
Voraussetzung zur Nutzung der Homepage durch Sie, ist die regelmäßige Begleichung der
entstehenden Domain-Gebühren, der Host – Providing - Gebühren und falls Änderungen in
Auftrag gegeben werden, diese Rechnungen.
4. Nutzungsumfang
Mit der Homepage stehen Ihnen elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich
und Ihre Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und
solche zu vertreiben.
5. Urheberrecht
Das gesetzliche Urheberrecht des Auftragnehmers an seinen Arbeiten ist unverzichtbar.
Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmenwortlautes einschließlich des
dazugehörigen Corporate Design auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Objekt
in angemessener Größe berechtigt.
6. Kooperationspartner
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftrag durch sachverständige, unselbständig
beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner
(ganz oder teilweise) durchführen zu lassen.
7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung der Gesamtsumme für den Erstellungs-Auftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich
vereinbart wurde, wie folgt: Fünfzig Prozent der Rechnungssumme bei Auftragserteilung und fünfzig
Prozent der Rechnungssumme bei Fertigstellung der Homepage. Spätere Änderungen werden nach
Erledigung voll bezahlt.
8. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vereinbarung läuft auf unbefristete Zeit und beginnt mit dem Tag der Auftragsstellung.
Der Vertrag kann durch den Kunden jederzeit zum Ende eines Monats gekündigt werden. Wir
können den Vertrag jederzeit fristlos schriftlich kündigen, wenn Sie Ihre Verpflichtung gemäß Ziffer 3
und 6 dieser Vereinbarung nicht einhalten. Schadensersatzansprüche von uns bleiben davon
unberührt.
9. Steuern und Gebühren
Wir sind nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang
mit jeglicher Nutzung der Homepage entstehen. Sie verpflichten sich, für solche Steuern oder
Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.
10. Gewährleistung
10.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch
von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass
jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Homepage hat.
10.2. Für die Homepage gewährleisten wir Ihnen den vertragsgemäßen Gebrauch in
Übereinstimmung mit den Ihnen übergebenen Beschreibungen. Dies gilt insbesondere für
zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der
Leistungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist
berechtigt und verpflichtet.
Sie haben uns brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten
solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich
nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen
verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von
12 Monaten nach Vereinbarungsbeginn.
10.3. Gelingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die
erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen,
dass Ihnen eine vertragsgemäße Nutzung der Homepage ermöglicht wird, können Sie eine
angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.
11. Haftungsbeschränkungen
11.1. Sie stimmen ausdrücklich zu, dass sie die Homepage auf eigenes Risiko benutzen.
Weder wir selbst noch unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Verbindung
stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder
fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der
Homepage erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt
irgendwelcher Informationen, die durch die Homepage verbreitet werden.
11.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften wir, unsere Mitarbeiter oder
andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche
direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung
oder Nicht-Verfügbarkeit der Homepage entstehen.
11.3. Wir haften nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden
und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.
11.4. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der
jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf
Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten
Dritter.
12. Gesetzmäßige Nutzung
Sie dürfen die Homepage ausschließlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen.
Die Übertragung von Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet
ausdrücklich, aber nicht ausschließlich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder
Warenzeichenmissbrauch. Der Auftraggeber ist für den Inhalt der Homepage selbst verantwortlich.
13. Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der
allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen
Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am
nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
14. Alter
Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt sind. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift
eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
15. Verschiedenes
15.1. Es gilt das Recht des Landes in dem sich unser Firmensitz befindet, unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort
unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder
Dienstleistung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
15.2. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben.
Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
